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eMail-Service - Allgemeine Nutzungsbedingungen


smile Sie können die Allgemeinen Nutzungsbedingungen auch als PDF-Datei herunter laden.


1. Geltungsbereich

1.2 Diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen liegen die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Nordwelt zugrunde.

1.1 Diese Nutzungsbedingungen von Nordwelt digital, vertreten durch Roland Reimer, ("Nordwelt digital"), gelten für den eMail-Service sowie die Dienste von Nordwelt digital, für deren Nutzung ein eMail-Service-Postfach erforderlich ist, oder Funktionalitäten von Nordwelt digital, die eMail-Service nutzen. Mit dem eMail-Service kann der Nutzer die bei der Registrierung generierte persönliche E-Mailadresse nutzen.

1.2 Für die Zusatzdienste von FreeMail können spezielle Nutzungsbedingungen gelten. Soweit diese Spezialvorschriften von den nachfolgenden Regelungen abweichen, gehen die Spezialvorschriften vor.


2. Nutzerkreis / Registrierung
2.1 Voraussetzung für die Nutzung des eMail-Service ist die Registrierung bei Nordwelt digital.

2.2 Für den eMail-Service können sich Personen ab 14 Jahren anmelden. Personen unter 14 Jahren bedürfen zur Anmeldung der Einwilligung ihrer Erziehungsberechtigten.

2.3 Die Anmeldung für den eMail-Service erfolgt durch das Akzeptieren der AGB durch den Nutzer.


3. Datenschutz
3.1 Nordwelt digital respektiert die Privatsphäre seiner Nutzer. Nordwelt digital behandelt persönliche Daten von Nutzern vertraulich und stellt diese Daten nur insoweit zur Verfügung, als dies durch die Datenschutzgesetze erlaubt und aus rechtlichen Gründen notwendig ist.

3.2 Nordwelt digital weist darauf hin, dass persönliche Daten seiner Nutzer elektronisch verarbeitet werden.

3.3 Seitens Nordwelt digital findet eine Überprüfung des Inhalts der empfangenen und gesendeten sowie auf dem Server gespeicherten E-Mails nur auf Grundlage der gesetzlichen Regelungen statt.

3.4 Bei Kündigung des eMail-Service-Postfachs werden die gespeicherten Daten mit Wirksamkeit der Kündigung gelöscht, es sei denn ihre weitere Verwahrung ist gesetzlich vorgesehen.


4. Vertragsgegenstand
4.1 Nordwelt digital richtet dem Benutzer bei der Registrierung für Nordwelt digital eine persönliche eMail-Adresse ein. Die Bezeichnung der eMail-Adresse (dies ist der Bestandteil vor dem "@"-Zeichen) wird durch den Nutzer bei der Registrierung für Nordwelt digital bestimmt. Bereits vergebene Namen oder durch Nordwelt digital - gleich aus welchem Rechtsgrund - gesperrte Namen können nicht zugeteilt werden. Der Zugang zum Internet und WWW, ist nicht Bestandteil der Leistung von Nordwelt digital und kann gesonderte Kosten auslösen, für die der Nutzer selbst verantwortlich ist.  Die Einrichtung einer eMail-Adresse im Rahmen des eMail-Service ist kostenpflichtig.

4.2 Die Nutzung des eMail-Service-Postfachs durch Abrufen und Versenden von Nachrichten wird in der Leistungsbeschreibung spezifiziert.

4.3 Die Speicherkapazität des eMail-Service-Postfachs ergibt sich aus den Angaben unter der Rubrik Leistungsbeschreibung. Wird diese Speicherkapazität überschritten, werden keine neuen Nachrichten mehr im Postfach abgelegt, sondern stattdessen mit einer entsprechenden Fehlermeldung an den Absender zurückgesandt. Nordwelt digital empfiehlt daher, eine entsprechende Pflege des eMail-Service-Postfachs vorzunehmen und bereits gelesene E-Mails in regelmäßigen Abständen zu löschen.

4.4 Zusatzleistungen, die über den eMail-Service-Dienst, d. h. die Einrichtung einer E-Mail-Adresse, sowie die Nutzung des eMail-Service-Dienstes zum Empfang und Versenden von E-Mails hinausgehen, sind nicht Gegenstand der geschuldeten Leistung und können von Nordwelt digital daher jederzeit wieder eingestellt werden.

4.5 Zu den Zusatzleistungen des eMail-Service-Dienstes zählen die Einrichtung eines Autoresponders, einer FAX-Weiterleitung und der SMS-Dienst. Diese Zusatzleistungen sind zum Teil kostenpflichtig.

4.7 Der eMail-Service-Dienst inklusive seiner Zusatzdienste ist grundsätzlich für private Zwecke bestimmt. Sollte der Nutzer diese Dienste dennoch gewerblich oder geschäftlich nutzen, geschieht dies auf eigene Gefahr des Nutzers.


5. Beachtung von Urheberrechten
5.1 Es dürfen nur solche Inhalte und Äußerungen veröffentlicht oder übermittelt werden, für die der Nutzer die dazu erforderlichen Rechte (insbesondere Urheber- und Leistungsschutzrechte) hat. Das Erstellen und Verbreiten von Raubkopien ist verboten.

5.2 Der eMail-Service-Dienst und die dazugehörigen Dienste von Nordwelt digital sind durch urheberrechtliche Bestimmungen vor Vervielfältigung und Missbrauch geschützt. Die unerlaubte Vervielfältigung, Verbreitung oder Veröffentlichung dieser Dienste bzw. deren Inhalte oder deren Nachahmung wird von Nordwelt digital durch zivil-, notfalls auch strafrechtliche Maßnahmen verfolgt.


6. Rechte und Pflichten des Nutzers
6.1 Jeder Nutzer trägt die vollständige Verantwortung für seine Aktivitäten innerhalb des eMail-Service-Dienstes und der dazugehörigen Dienste. Ferner ist jeder Nutzer verpflichtet, die rechtlichen Vorschriften einzuhalten, insbesondere nicht gegen bestehendes Recht der Bundesrepublik Deutschland zu verstoßen. Vor allem verpflichtet sich jeder Nutzer zur Einhaltung der geltenden Jugendschutzvorschriften. Das bedeutet u.a., dass der eMail-Service-Dienst inklusive der dazugehörigen Dienste nicht für rechtswidrige Zwecke verwendet werden darf. Verboten ist insbesondere, Inhalte und/oder Äußerungen zu veröffentlichen, zu übermitteln oder zu verbreiten, die rechtswidrig sind, insbesondere mit beleidigendem, gewaltverherrlichendem, diskriminierendem oder pornographischem Inhalt. Das umfasst auch Inhalte, die über vom Nutzer gesetzte Links zu erreichen sind.

6.2 Darüber hinaus ist die Verwendung anstößiger Inhalte, doppeldeutiger Bezeichnungen und anderweitiger Darstellungen untersagt, deren Rechtswidrigkeit vermutet wird, aber nicht abschließend festgestellt werden kann.

6.3 Nutzeraktivitäten, die darauf ausgerichtet sind, die Dienste von Nordwelt digital oder die Website von Nordwelt digital funktionsuntauglich zu machen oder zumindest deren Nutzung zu erschweren, sind verboten und können zivil- und strafrechtlich verfolgt werden. Untersagt sind insbesondere Maßnahmen, die die physikalische und logische Struktur des eMail-Service -Dienstes oder eines dazugehörigen Dienstes beeinflussen können.

6.4 Der Nutzer verpflichtet sich, im Falle des Missbrauchs seines eMail-Service-Postfachs Nordwelt digital von allen Ansprüchen Dritter freizustellen, die gegen Nordwelt digital wegen der für den Nutzer erbrachten Dienstleistungen geltend gemacht werden.

6.5 Der Nutzer ist verpflichtet, seinen Zugang gegen die unbefugte Verwendung durch Dritte zu schützen. Der Nutzer ist zur Geheimhaltung seines Passworts verpflichtet. Der Nutzer haftet für jede durch sein Verhalten ermöglichte unbefugte Verwendung seiner FreeMail-Adresse, soweit ihn ein Verschulden trifft. Der Nutzer hat Nordwelt digital umgehend zu benachrichtigen, falls er den begründeten Verdacht hat, dass ein Missbrauch seiner eMail-Service-Adresse vorliegt.

6.6 Die Nutzung der eMail-Service-Adresse für den Versand von Massen-E-Mails (Spamming, E-Mail-Bombing, etc.) und jede andere Form von Werbe- oder Marketingbotschaften ist nicht gestattet und verpflichtet den Nutzer zum Ersatz des Nordwelt digital entstandenen Schadens.


7. Rechte und Pflichten von Nordwelt digital
7.1 Bei einem Verstoß gegen diese Nutzungsbedingungen oder dem begründeten Verdacht eines Verstoßes durch einen Nutzer ist Nordwelt digital berechtigt, den jeweiligen Nutzer auszuschließen, sein eMail-Service-Postfach zu sperren und die von ihm verwendeten bzw. an ihn adressierten Inhalte unverzüglich zu löschen. Nordwelt digital wird dem Nutzer vor Ausschluss eine Warnung zusenden, es sei denn der Verstoß ist derart schwerwiegend, dass Nordwelt digital eine Fortsetzung des Nutzungsverhältnisses nicht zumutbar ist.

7.2 Nordwelt digital ist weiterhin berechtigt, im Falle solcher Verstöße oder des Verdachts auf einen solchen Verstoß eine bestehende Vollaktivierung des Nutzers wieder aufzuheben und seine Registrierung für Nordwelt digital zu löschen.

7.3 Nordwelt digital ist berechtigt, den eMail-Service-Dienst und seine Zusatzdienste sowie diese Nutzungsbedingungen umzustellen oder sonstig zu ändern. Nordwelt digital wird den Nutzer hierauf in geeigneter Weise hinweisen.


8. Kündigung / Einstellung der Dienste

8.1 Sowohl Nordwelt digital als auch der Nutzer sind berechtigt, das Nutzungsverhältnis mit einer Kündigungsfrist von 6 Wochen ohne Angabe von Gründen zu beenden.

8.2 Der Nutzer kann bis zu 4 Wochen nach Zugang der Information über die Änderung der Nutzungsbedingungen oder der Dienste das Nutzungsverhältnis kündigen. Kündigt der Nutzer nicht, wird das Nutzungsverhältnis zu den geänderten Bedingungen fortgesetzt.

8.3 Nordwelt digital ist ferner berechtigt, das Nutzungsverhältnis mit sofortiger Wirkung zu kündigen und das eMail-Service-Postfach des Nutzers bzw. die Postfach-Inhalte zu löschen, soweit dieser sein eMail-Service-Postfach 6 Monate in Folge nicht nutzt.

8.4 Unberührt hiervon bleiben die Kündigungsrechte von Nordwelt digital gemäß Ziffer 7.


9. Gewährleistung
Nordwelt digital gewährleistet nicht, dass der eMail-Service-Dienst und die dazugehörigen Dienste jederzeit erreichbar und fehlerfrei sind. Dies gilt insbesondere, soweit der Zugriff auf die Dienste und die Website von Nordwelt digital durch Störungen verhindert wird, die außerhalb des Einflusses von Nordwelt digital liegen. Nordwelt digital übernimmt insbesondere keine Gewähr dafür, dass verschickte Nachrichten den Empfänger richtig erreichen, soweit bei der Nachrichtenübermittlung außerhalb des Servers von Nordwelt digital ein Fehler auftritt.


10. Haftung
10.1 Nordwelt digital haftet nur, soweit Nordwelt digital, ihren Erfüllungsgehilfen und/oder gesetzlichen Vertretern ein vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten zur Last fällt. Dies gilt nicht, soweit wesentliche Pflichten des Vertrags durch Nordwelt digital, ihre Erfüllungsgehilfen und/oder gesetzlichen Vertreter verletzt werden.

10.2 Im Falle leichter Fahrlässigkeit ist eine Haftung von Nordwelt digital und/oder ihren Erfüllungsgehilfen und gesetzlichen Vertretern bei Vermögensschäden hinsichtlich mittelbarer Schäden, insbesondere Mangelfolgeschäden, unvorhersehbarer Schäden oder untypischer Schäden sowie entgangenen Gewinns ausgeschlossen.

10.3 Eine gesetzlich vorgeschriebene verschuldensunabhängige Haftung von Nordwelt digital - insbesondere eine Haftung nach Produkthaftungsgesetz sowie eine gesetzliche Garantiehaftung - bleibt von den vorstehenden Haftungseinschränkungen unberührt. Gleiches gilt für die Haftung von Nordwelt digital bei schuldhafter Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit eines Nutzers.

10.4 Die Ziffern 10.1 bis 10.3 umfassen sämtliche vertraglichen und gesetzlichen Ansprüche, die aus dieser Vereinbarung bzw. der Nutzung der Dienste und/oder der Website von Nordwelt digital resultieren.


11. Zurückbehaltungsrecht von Nordwelt digital / Sperrung von Leistungen
Soweit der Nutzer mit seiner Zahlungspflicht für entgeltliche Leistungsbestandteile in Verzug gerät, ist Nordwelt digital berechtigt, weitere - auch unentgeltliche - Leistungen vorläufig zu sperren. Dies geschieht insbesondere, um den Nutzer von der Inanspruchnahme weiterer entgeltlicher Leistungen abzuhalten.


12. Schlussbestimmungen
12.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Anwendung von UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen.

12.2 Durch diesen Vertrag oder die Nutzung des eMail-Service-Dienstes oder der Zusatzdienste wird keinerlei Joint-Venture-Partnerschaft, Beschäftigungsverhältnis oder Agenturbeziehung zwischen Nordwelt digital und dem jeweiligen Nutzer begründet.