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1. Geltungsbereich
1.2 Diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen liegen die
Allgemeinen Geschäftsbedingungen von
Nordwelt zugrunde.
1.1 Diese Nutzungsbedingungen von Nordwelt digital, vertreten durch Roland
Reimer, ("Nordwelt digital"), gelten für den eMail-Service sowie die
Dienste von Nordwelt digital, für deren Nutzung ein eMail-Service-Postfach
erforderlich ist, oder Funktionalitäten von Nordwelt digital, die
eMail-Service nutzen. Mit dem eMail-Service kann der Nutzer die bei der
Registrierung generierte persönliche E-Mailadresse nutzen.
1.2 Für die Zusatzdienste von FreeMail können spezielle
Nutzungsbedingungen gelten. Soweit diese Spezialvorschriften von den
nachfolgenden Regelungen abweichen, gehen die Spezialvorschriften vor.
2. Nutzerkreis / Registrierung
2.1 Voraussetzung für die Nutzung des eMail-Service ist die Registrierung
bei Nordwelt digital.
2.2 Für den eMail-Service können sich Personen ab 14 Jahren anmelden.
Personen unter 14 Jahren bedürfen zur Anmeldung der Einwilligung ihrer
Erziehungsberechtigten.
2.3 Die Anmeldung für den eMail-Service erfolgt durch das Akzeptieren der
AGB durch den Nutzer.
3. Datenschutz
3.1 Nordwelt digital respektiert die Privatsphäre seiner Nutzer. Nordwelt
digital behandelt persönliche Daten von Nutzern vertraulich und stellt
diese Daten nur insoweit zur Verfügung, als dies durch die
Datenschutzgesetze erlaubt und aus rechtlichen Gründen notwendig ist.
3.2 Nordwelt digital weist darauf hin, dass persönliche Daten seiner
Nutzer elektronisch verarbeitet werden.
3.3 Seitens Nordwelt digital findet eine Überprüfung des Inhalts der
empfangenen und gesendeten sowie auf dem Server gespeicherten E-Mails nur
auf Grundlage der gesetzlichen Regelungen statt.
3.4 Bei Kündigung des eMail-Service-Postfachs werden die gespeicherten
Daten mit Wirksamkeit der Kündigung gelöscht, es sei denn ihre weitere
Verwahrung ist gesetzlich vorgesehen.
4. Vertragsgegenstand
4.1 Nordwelt digital richtet dem Benutzer bei der Registrierung für
Nordwelt digital eine persönliche eMail-Adresse ein. Die Bezeichnung der
eMail-Adresse (dies ist der Bestandteil vor dem "@"-Zeichen) wird durch
den Nutzer bei der Registrierung für Nordwelt digital bestimmt. Bereits
vergebene Namen oder durch Nordwelt digital - gleich aus welchem
Rechtsgrund - gesperrte Namen können nicht zugeteilt werden. Der Zugang
zum Internet und WWW, ist nicht Bestandteil der Leistung von Nordwelt
digital und kann gesonderte Kosten auslösen, für die der Nutzer selbst
verantwortlich ist. Die Einrichtung einer eMail-Adresse im Rahmen
des eMail-Service ist kostenpflichtig.
4.2 Die Nutzung des eMail-Service-Postfachs durch Abrufen und Versenden
von Nachrichten wird in der Leistungsbeschreibung spezifiziert.
4.3 Die Speicherkapazität des eMail-Service-Postfachs ergibt sich aus den
Angaben unter der Rubrik Leistungsbeschreibung. Wird diese
Speicherkapazität überschritten, werden keine neuen Nachrichten mehr im
Postfach abgelegt, sondern stattdessen mit einer entsprechenden
Fehlermeldung an den Absender zurückgesandt. Nordwelt digital empfiehlt
daher, eine entsprechende Pflege des eMail-Service-Postfachs vorzunehmen
und bereits gelesene E-Mails in regelmäßigen Abständen zu löschen.
4.4 Zusatzleistungen, die über den eMail-Service-Dienst, d. h. die
Einrichtung einer E-Mail-Adresse, sowie die Nutzung des eMail-Service-Dienstes
zum Empfang und Versenden von E-Mails hinausgehen, sind nicht Gegenstand
der geschuldeten Leistung und können von Nordwelt digital daher jederzeit
wieder eingestellt werden.
4.5 Zu den Zusatzleistungen des eMail-Service-Dienstes zählen die
Einrichtung eines Autoresponders, einer FAX-Weiterleitung und der
SMS-Dienst. Diese Zusatzleistungen sind zum Teil kostenpflichtig.
4.7 Der eMail-Service-Dienst inklusive seiner Zusatzdienste ist
grundsätzlich für private Zwecke bestimmt. Sollte der Nutzer diese Dienste
dennoch gewerblich oder geschäftlich nutzen, geschieht dies auf eigene
Gefahr des Nutzers.
5. Beachtung von Urheberrechten
5.1 Es dürfen nur solche Inhalte und Äußerungen veröffentlicht oder
übermittelt werden, für die der Nutzer die dazu erforderlichen Rechte
(insbesondere Urheber- und Leistungsschutzrechte) hat. Das Erstellen und
Verbreiten von Raubkopien ist verboten.
5.2 Der eMail-Service-Dienst und die dazugehörigen Dienste von Nordwelt
digital sind durch urheberrechtliche Bestimmungen vor Vervielfältigung und
Missbrauch geschützt. Die unerlaubte Vervielfältigung, Verbreitung oder
Veröffentlichung dieser Dienste bzw. deren Inhalte oder deren Nachahmung
wird von Nordwelt digital durch zivil-, notfalls auch strafrechtliche
Maßnahmen verfolgt.
6. Rechte und Pflichten des Nutzers
6.1 Jeder Nutzer trägt die vollständige Verantwortung für seine
Aktivitäten innerhalb des eMail-Service-Dienstes und der dazugehörigen
Dienste. Ferner ist jeder Nutzer verpflichtet, die rechtlichen
Vorschriften einzuhalten, insbesondere nicht gegen bestehendes Recht der
Bundesrepublik Deutschland zu verstoßen. Vor allem verpflichtet sich jeder
Nutzer zur Einhaltung der geltenden Jugendschutzvorschriften. Das bedeutet
u.a., dass der eMail-Service-Dienst inklusive der dazugehörigen Dienste
nicht für rechtswidrige Zwecke verwendet werden darf. Verboten ist
insbesondere, Inhalte und/oder Äußerungen zu veröffentlichen, zu
übermitteln oder zu verbreiten, die rechtswidrig sind, insbesondere mit
beleidigendem, gewaltverherrlichendem, diskriminierendem oder
pornographischem Inhalt. Das umfasst auch Inhalte, die über vom Nutzer
gesetzte Links zu erreichen sind.
6.2 Darüber hinaus ist die Verwendung anstößiger Inhalte, doppeldeutiger
Bezeichnungen und anderweitiger Darstellungen untersagt, deren
Rechtswidrigkeit vermutet wird, aber nicht abschließend festgestellt
werden kann.
6.3 Nutzeraktivitäten, die darauf ausgerichtet sind, die Dienste von
Nordwelt digital oder die Website von Nordwelt digital funktionsuntauglich
zu machen oder zumindest deren Nutzung zu erschweren, sind verboten und
können zivil- und strafrechtlich verfolgt werden. Untersagt sind
insbesondere Maßnahmen, die die physikalische und logische Struktur des
eMail-Service -Dienstes oder eines dazugehörigen Dienstes beeinflussen
können.
6.4 Der Nutzer verpflichtet sich, im Falle des Missbrauchs seines
eMail-Service-Postfachs Nordwelt digital von allen Ansprüchen Dritter
freizustellen, die gegen Nordwelt digital wegen der für den Nutzer
erbrachten Dienstleistungen geltend gemacht werden.
6.5 Der Nutzer ist verpflichtet, seinen Zugang gegen die unbefugte
Verwendung durch Dritte zu schützen. Der Nutzer ist zur Geheimhaltung
seines Passworts verpflichtet. Der Nutzer haftet für jede durch sein
Verhalten ermöglichte unbefugte Verwendung seiner FreeMail-Adresse, soweit
ihn ein Verschulden trifft. Der Nutzer hat Nordwelt digital umgehend zu
benachrichtigen, falls er den begründeten Verdacht hat, dass ein
Missbrauch seiner eMail-Service-Adresse vorliegt.
6.6 Die Nutzung der eMail-Service-Adresse für den Versand von
Massen-E-Mails (Spamming, E-Mail-Bombing, etc.) und jede andere Form von
Werbe- oder Marketingbotschaften ist nicht gestattet und verpflichtet den
Nutzer zum Ersatz des Nordwelt digital entstandenen Schadens.
7. Rechte und Pflichten von Nordwelt digital
7.1 Bei einem Verstoß gegen diese Nutzungsbedingungen oder dem begründeten
Verdacht eines Verstoßes durch einen Nutzer ist Nordwelt digital
berechtigt, den jeweiligen Nutzer auszuschließen, sein eMail-Service-Postfach
zu sperren und die von ihm verwendeten bzw. an ihn adressierten Inhalte
unverzüglich zu löschen. Nordwelt digital wird dem Nutzer vor Ausschluss
eine Warnung zusenden, es sei denn der Verstoß ist derart schwerwiegend,
dass Nordwelt digital eine Fortsetzung des Nutzungsverhältnisses nicht
zumutbar ist.
7.2 Nordwelt digital ist weiterhin berechtigt, im Falle solcher Verstöße
oder des Verdachts auf einen solchen Verstoß eine bestehende
Vollaktivierung des Nutzers wieder aufzuheben und seine Registrierung für
Nordwelt digital zu löschen.
7.3 Nordwelt digital ist berechtigt, den eMail-Service-Dienst und seine
Zusatzdienste sowie diese Nutzungsbedingungen umzustellen oder sonstig zu
ändern. Nordwelt digital wird den Nutzer hierauf in geeigneter Weise
hinweisen.
8. Kündigung / Einstellung der Dienste
8.1 Sowohl Nordwelt digital als auch der Nutzer sind berechtigt, das
Nutzungsverhältnis mit einer Kündigungsfrist von 6 Wochen ohne Angabe von
Gründen zu beenden.
8.2 Der Nutzer kann bis zu 4 Wochen nach Zugang der Information über die
Änderung der Nutzungsbedingungen oder der Dienste das Nutzungsverhältnis
kündigen. Kündigt der Nutzer nicht, wird das Nutzungsverhältnis zu den
geänderten Bedingungen fortgesetzt.
8.3 Nordwelt digital ist ferner berechtigt, das Nutzungsverhältnis mit
sofortiger Wirkung zu kündigen und das eMail-Service-Postfach des Nutzers
bzw. die Postfach-Inhalte zu löschen, soweit dieser sein
eMail-Service-Postfach 6 Monate in Folge nicht nutzt.
8.4 Unberührt hiervon bleiben die Kündigungsrechte von Nordwelt digital
gemäß Ziffer 7.
9. Gewährleistung
Nordwelt digital gewährleistet nicht, dass der eMail-Service-Dienst und
die dazugehörigen Dienste jederzeit erreichbar und fehlerfrei sind. Dies
gilt insbesondere, soweit der Zugriff auf die Dienste und die Website von
Nordwelt digital durch Störungen verhindert wird, die außerhalb des
Einflusses von Nordwelt digital liegen. Nordwelt digital übernimmt
insbesondere keine Gewähr dafür, dass verschickte Nachrichten den
Empfänger richtig erreichen, soweit bei der Nachrichtenübermittlung
außerhalb des Servers von Nordwelt digital ein Fehler auftritt.
10. Haftung
10.1 Nordwelt digital haftet nur, soweit Nordwelt digital, ihren
Erfüllungsgehilfen und/oder gesetzlichen Vertretern ein vorsätzliches oder
grob fahrlässiges Verhalten zur Last fällt. Dies gilt nicht, soweit
wesentliche Pflichten des Vertrags durch Nordwelt digital, ihre
Erfüllungsgehilfen und/oder gesetzlichen Vertreter verletzt werden.
10.2 Im Falle leichter Fahrlässigkeit ist eine Haftung von Nordwelt
digital und/oder ihren Erfüllungsgehilfen und gesetzlichen Vertretern bei
Vermögensschäden hinsichtlich mittelbarer Schäden, insbesondere
Mangelfolgeschäden, unvorhersehbarer Schäden oder untypischer Schäden
sowie entgangenen Gewinns ausgeschlossen.
10.3 Eine gesetzlich vorgeschriebene verschuldensunabhängige Haftung von
Nordwelt digital - insbesondere eine Haftung nach Produkthaftungsgesetz
sowie eine gesetzliche Garantiehaftung - bleibt von den vorstehenden
Haftungseinschränkungen unberührt. Gleiches gilt für die Haftung von
Nordwelt digital bei schuldhafter Verletzung von Leben, Körper oder
Gesundheit eines Nutzers.
10.4 Die Ziffern 10.1 bis 10.3 umfassen sämtliche vertraglichen und
gesetzlichen Ansprüche, die aus dieser Vereinbarung bzw. der Nutzung der
Dienste und/oder der Website von Nordwelt digital resultieren.
11. Zurückbehaltungsrecht von Nordwelt digital / Sperrung von
Leistungen
Soweit der Nutzer mit seiner Zahlungspflicht für entgeltliche
Leistungsbestandteile in Verzug gerät, ist Nordwelt digital berechtigt,
weitere - auch unentgeltliche - Leistungen vorläufig zu sperren. Dies
geschieht insbesondere, um den Nutzer von der Inanspruchnahme weiterer
entgeltlicher Leistungen abzuhalten.
12. Schlussbestimmungen
12.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Anwendung von
UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen.
12.2 Durch diesen Vertrag oder die Nutzung des eMail-Service-Dienstes oder
der Zusatzdienste wird keinerlei Joint-Venture-Partnerschaft,
Beschäftigungsverhältnis oder Agenturbeziehung zwischen Nordwelt digital
und dem jeweiligen Nutzer begründet.
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